Glossar
Benutzungszwang bei eingetragenen Marken
Eine eingetragene Marke muss im Inland ernsthaft für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen benutzt werden, damit sich Ansprüche aus ihr durchsetzen lassen und die Eintragung aufrechterhalten bleibt. Ohne ernsthafte Benutzung ohne berechtigten Grund verliert der Inhaber die Möglichkeit, aus der Marke gegen Dritte vorzugehen.
- Begriff
- Benutzungszwang bei eingetragenen Marken
- Stand
- 12. September 2026
Was dahinter steckt
Rechtsgrundlage ist Paragraf 26 Markengesetz. Auch eine Benutzung mit Zustimmung des Inhabers durch einen Lizenznehmer gilt als eigene Benutzung des Markeninhabers.
Der Benutzungszwang verhindert, dass Unternehmen sich Zeichen ohne tatsächliche Marktpräsenz dauerhaft sichern und damit andere von der Nutzung ausschließen, ohne die Marke selbst wirtschaftlich zu verwenden.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- Paragraf 26 Markengesetz, Benutzung der Marke, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
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Stand dieser Angaben: 12. September 2026.