Glossar
Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Vor einem gerichtlichen Verfahren soll der Berechtigte den vermeintlichen Verletzer abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beizulegen. Die Abmahnung muss klar erkennen lassen, wer abmahnt, welche Rechtsverletzung gemeint ist und ob und in welcher Höhe Kostenersatz verlangt wird.
- Begriff
- Abmahnung im Wettbewerbsrecht
- Stand
- 12. September 2026
Was dahinter steckt
Rechtsgrundlage ist Paragraf 13 UWG. Ist die Abmahnung berechtigt, kann der Abmahnende seine erforderlichen Aufwendungen ersetzt verlangen, ist sie dagegen unberechtigt oder in wesentlichen Punkten unwirksam, kann umgekehrt der Abgemahnte seine Verteidigungskosten vom Abmahnenden erstattet verlangen.
Eine Abmahnung ist keine gerichtliche Entscheidung, sondern ein außergerichtliches Angebot zur Streitbeilegung. Sie sollte deshalb inhaltlich geprüft werden, bevor eine Unterlassungserklärung unterschrieben wird, weil diese meist über Jahre bindend bleibt.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- Paragraf 13 UWG, Abmahnung und Kostenerstattung, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
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Stand dieser Angaben: 12. September 2026.